Reaktionen der Bevölkerung zu Veröffentlichungen über Chruschtschow
22. Oktober 1964
3. Einzelinformation Nr. 933/64 über die Reaktion der Bevölkerung zu den Veröffentlichungen in unserer Presse hinsichtlich der Entbindung des Genossen Chruschtschow von seinen Funktionen
Nach den dem MfS vorliegenden Informationen schwächt sich die Diskussion der Bevölkerung der DDR zur Entbindung des Genossen Chruschtschow von seinen Funktionen etwas ab. Trotzdem ist insgesamt noch ein breites Interesse aller Schichten der Bevölkerung der DDR vorhanden, sodass zum Teil die ebenfalls stark diskutierten Ereignisse um die Olympiade in Tokio im Hintergrund bleiben.1
Die Diskussionen werden von der Bevölkerung zum überwiegenden Teil mit den gleichen Argumenten geführt wie in den vorherigen Informationen bereits dargelegt. Dabei nehmen die Spekulationen über die »wahren Gründe« der Entbindung des Genossen Chruschtschow von seinen Funktionen den weitaus größten Raum ein. Es ist einzuschätzen, dass in allen Bezirken der DDR und im demokratischen Berlin seit der Veröffentlichung der TASS-Mitteilung2 ein merkliches Ansteigen des Einflusses der westlichen Rundfunk- und Fernsehstationen zu verzeichnen ist, da sich ein großer Teil der Bevölkerung der DDR durch Abhören der NATO-Sender über Einzelheiten der Funktionsentbindung des Genossen Chruschtschow zu informieren beabsichtigt. Westliche »Argumente« spiegeln sich deshalb sehr häufig in den Diskussionen der Bevölkerung der DDR wider. Mehrfach wird auch ganz offen gegenüber den Diskussionspartnern betont, dass die Informationen aus dem westlichen Rundfunk stammen. (Dabei bilden auch Mitglieder der SED keine Ausnahme). In einigen Fällen wurden Westsender sogar während der Arbeitszeit abgehört, ohne dass von Vorgesetzten dagegen eingeschritten wurde (z. B. im Zentralinstitut für Kernforschung Rossendorf, [Bezirk] Dresden).
Die Veröffentlichung des Leitartikels der »Prawda«3 sowie des Kommuniqués des Politbüros des ZK der SED4 wurde – so geht aus einer Reihe Informationen hervor – mit Interesse von der Bevölkerung aufgenommen, wobei festgestellt wurde, dass die Veröffentlichungen auch bei sonst indifferenten und desinteressierten Personen Beachtung fanden. Trotzdem haben die Diskussionen zu diesen letzten Veröffentlichungen keinen außerordentlich breiten Rahmen eingenommen.
Während in einem großen Teil der vorliegenden Berichte eingeschätzt wird, dass die Veröffentlichung des Leitartikels der »Prawda« und des Kommuniqués des Politbüros des ZK der SED einen ruhigeren und sachlichen Verlauf der Argumentation der Bevölkerung bewirkt habe und die Heftigkeit der geführten Diskussionen zurückgegangen ist, wird in einer Reihe anderer Einschätzungen hervorgehoben, dass mehrfach Vergleiche zwischen dem Inhalt der jüngsten Veröffentlichungen und der TASS-Erklärung vom 15.10.1964 angestellt werden.5
Dabei wird in der Formulierung des Kommuniqués, »dass sich Genosse Chruschtschow offensichtlich seinen Aufgaben nicht mehr gewachsen gezeigt habe«, eine Bestätigung für die weit verbreitete und oft geäußerte Vermutung gesehen, dass die Entbindung des Genossen Chruschtschow von seinen Funktionen andere Gründe haben müsse als Alter und Krankheit.6 Die allgemeine Überraschung der Bevölkerung der DDR über die Plötzlichkeit der »Ablösung« des Genossen Chruschtschow von seinen Funktionen sei jedoch auch nach den jüngsten Veröffentlichungen noch nicht abgeklungen.
Wiederholt wird versucht, zwischen der TASS-Erklärung vom 15.10.1964 und den jüngsten Veröffentlichungen einen Widerspruch zu konstruieren. Es wird argumentiert, mit den ersten Veröffentlichungen sei die Bevölkerung lediglich verwirrt und vollkommen im Unklaren gelassen worden, wobei auch Gesprächspartner in ihren Äußerungen mitunter so weit gehen, die Veröffentlichungen von TASS als »Volksverdummung« zu bezeichnen.
Kritisiert wird, dass auch im Leitartikel der »Prawda« sowie im Kommuniqué des Politbüros der SED keine konkreten Einzelheiten zu den vom Genossen Chruschtschow verursachten »politischen Fehlern« angegeben werden. Lediglich »zwischen den Zeilen« des »Prawda«-Artikels könne man einiges vermuten, wobei die Formulierungen über Subjektivismus, persönliche Entscheidungen usw. auf die Person des Genossen Chruschtschow bezogen werden.7 Daraus sei zu entnehmen – so wird mehrfach argumentiert –, dass auch Genosse Chruschtschow nach Stalin dem Personenkult verfallen gewesen sei.
In diesem Zusammenhang tritt sehr häufig das Argument in Erscheinung, wieso es in der Führung der KPdSU möglich gewesen sei, dass Genosse Chruschtschow in diese Fehler in seiner politischen Führungstätigkeit – von denen angenommen wird, dass sie nicht erst in jüngster Zeit aufgetreten seien – verfallen konnte, obwohl in der Öffentlichkeit stets betont wurde, dass in der KPdSU eine einheitliche und kollektive Leitung bestünde. Wäre dies wirklich an dem gewesen, hätten schwerwiegende Fehler des Genossen Chruschtschow angeblich früher erkannt und im Kollektiv beseitigt werden müssen, sodass es durch gegenseitige Einflussnahme zu keiner »Ablösung« hätte kommen dürfen. Unter diesem Gesichtspunkt wird des Öfteren in Argumenten der Bevölkerung der DDR – darunter auch von Genossen – eine einheitliche kollektive Leitung der KPdSU angezweifelt.
In wiederholten Fällen wird die Frage gestellt, warum sowohl im Leitartikel als auch in den Reden der Genossen Breshnew8 und Kossygin9 während des Empfangs der drei Kosmonauten in Moskau10 betont wurde, dass an der Leninschen Linie und an den Beschlüssen des letzten Parteitages der KPdSU festgehalten würde.11 Man müsse daraus die Schlussfolgerung ziehen, dass Genosse Chruschtschow diese Linie in seiner politischen Führungsarbeit verlassen hatte und somit in gleiche oder ähnliche Fehler verfallen sei wie Stalin.
Weit verbreitet – auch unter Mitgliedern der SED – ist die Auffassung und Folgerung, dass diesen jüngsten Veröffentlichungen weitere ausführlichere Informationen folgen müssten. Dabei wird betont, dass die Bevölkerung ein »Recht« auf solche Informationen habe, da ihr auch durch unsere Partei jahrelang Genosse Chruschtschow als »Vorbild« und »bester Freund des deutschen Volkes« vorgestellt worden sei und sich Genosse Chruschtschow durch sein Verhalten, sein Auftreten und seine positiven politischen Entscheidungen große Sympathien erworben habe. Man könne von der Bevölkerung nicht verlangen – so wird mehrfach argumentiert –, dass die ihre Ansichten über einen so bedeutenden und verehrten Politiker wie Genossen Chruschtschow von einem zum anderen Tag ändere. Aus mehreren Hinweisen wird bekannt, dass die Forderungen der KP Italiens und Österreichs auf Veröffentlichung der Ursachen der »Ablösung« des Genossen Chruschtschow unterstützt werden. (Dabei wird wieder offensichtlich, dass die NATO-Sender einen bestimmten Einfluss auf unsere Bürger geltend machen.)12
Als positiv zur Veröffentlichung des Kommuniqués des Politbüros des ZK der SED wird mehrfach herausgestellt, es sei anzuerkennen, dass von »Verdiensten des Genossen Chruschtschow« gesprochen und die Arbeit des Genossen Chruschtschow gewürdigt würde. Eine solche »Methode«, wonach leitenden Genossen zwar jahrelang Erfolge zugebilligt werden müssten, sie aber nach dem geringsten Straucheln verurteilt und ohne Anerkennung früherer Leistungen »in den Ruhestand« versetzt würden, sei abzulehnen. Mit diesen und ähnlichen Äußerungen distanzieren sich auch weiterhin größere Bevölkerungsteile von der »Form« der Funktionsentbindung des Genossen Chruschtschow. Im Gegensatz zu dem Teil der Bevölkerung der DDR, der sich über die im Kommuniqué des Politbüros des ZK der SED erfolgte Würdigung der Verdienste des Genossen Chruschtschow zufrieden äußert, bringt ein nicht unbeträchtlicher anderer Teil der Bevölkerung zum Ausdruck, dass mit der Formulierung »auch« Verdienste eine Herabwürdigung der tatsächlich vom Genossen Chruschtschow geleisteten Arbeit erfolgt sei.13 Dabei wird verurteilt, dass noch wenige Tage vorher Genosse Chruschtschow als großer »Held« und »Vorbild« gefeiert worden sei, im Kommuniqué jedoch durch die Beifügung »auch« eine Einschränkung der bisherigen Veröffentlichungen erfolgt sei. Vereinzelt wird – durch westliche Rundfunkmeldungen inspiriert – darauf verwiesen, dass z. B. die ČSSR und die VR Polen in ihren Veröffentlichungen die Verdienste des Genossen Chruschtschow in würdigerer Form hervorgehoben hätten, nachdem dessen »Ablösung« bereits bekannt gewesen sei. Aus den unterschiedlichen Veröffentlichungen und Reaktionen der einzelnen Führungen der kommunistischen Parteien sowohl in den sozialistischen als auch in den kapitalistischen Ländern – so wird in einigen Äußerungen geschlussfolgert – könnten sich weitere Spannungen und Meinungsverschiedenheiten zwischen den Sekretären und Führungskollektiven dieser Parteien ergeben.
Insgesamt ist festzustellen, dass ein großer Teil der DDR-Bevölkerung die bisherigen Veröffentlichungen als noch nicht befriedigend betrachtet und bereits in kürzester Zeit mit näheren Informationen rechnet.
Aus mehreren Informationen geht hervor, dass sich auch Mitglieder der SED unwillig und unzufrieden zu den bisherigen Veröffentlichungen äußern. Sie erklären mehrfach, infolge der ungenügenden Informationen ließe sich die Partei die »Argumente« vom Gegner aufzwingen, da größere Bevölkerungsteile aus Interesse an Einzelheiten die Propagandalinie der NATO-Sender aufgreifen und als »zuverlässige« Tatsachen weiterverbreiten würden. (Einige Mitglieder der SED äußerten sogar die Ansicht, sie seien gezwungen, auch Westsender zu hören, um den »Argumenten« nicht überraschend und unvorbereitet im Betrieb wieder zu begegnen.) Mehrfach stehen Mitglieder der SED diesen »Argumenten« ratlos gegenüber, verhalten sich unsicher und vorsichtig in ihren Formulierungen, um sich – wie sie meinen – später nicht revidieren zu müssen. In einigen Fällen ist bei Mitgliedern der SED eine gewisse Resignation festzustellen, die sich ihrer Meinung nach daraus ergibt, dass sie früher in Diskussionen oder in Referaten den Genossen Chruschtschow als Vorbild herausgestellt haben, jetzt aber wahrscheinlich ihre Meinung ändern müssten. In Parteileitungen und bei Funktionären der SED mehren sich in den letzten Tagen die Anfragen bzw. direkte Forderungen nach konkreten Informationen, um entsprechende Gegenargumente zu erhalten. In Einzelfällen wurden Bilder des Genossen Chruschtschow entfernt.
Nach der Veröffentlichung der Reden der Genossen Breshnew und Kossygin während des Empfangs der sowjetischen Kosmonauten in Moskau14 ist in der Stimmung der Bevölkerung – allerdings zunächst in geringem Umfang – eine Anerkennung der Persönlichkeiten der Genossen Breshnew und Kossygin festzustellen. Es wird betont, dass es sich offensichtlich bei beiden Genossen um erfahrene und langjährige Führungskader handele, wobei hervorgehoben wird, dass Genosse Breshnew lange Jahre an der Seite des Genossen Chruschtschow gearbeitet und dessen politische Linie vertreten habe. Die Ausführungen der beiden Genossen ließen eine Änderung der sowjetischen Außenpolitik nicht vermuten und würden den Anschein erwecken, dass an der Politik der friedlichen Koexistenz festgehalten werde. Eingeschränkt wird, dass die Praxis trotzdem erst abgewartet werden müsse. Argumente, wonach die Rückkehr auf den »Stalinschen Kurs« durch Genossen Breshnew und insbesondere durch Genossen Kossygin – den man mehrfach als Anhänger und langjährigen Mitarbeiter Stalins bezeichnet – befürchtet wird, sind trotzdem im geringen Umfang weiterhin vorhanden. Es mehren sich aber auch solche Argumente, in denen die Funktionsteilung in der SU begrüßt und betont wird, dass es sich bei beiden Genossen im Gegensatz zum Genossen Chruschtschow um wissenschaftlich ausgebildete Kader handele, von denen eine sachlichere und umsichtigere Leitung erwartet wird. Außerdem sei durch die Teilung der Funktionen des 1. Sekretärs des ZK der KPdSU und des Vorsitzenden des Ministerrates von vornherein die Entwicklung einer »Machtposition« und somit des Personenkults ausgeschaltet.
Einen verhältnismäßig großen Umfang nehmen weiterhin – mehrfach durch das Abhören der Westsender angeregt – Spekulationen über die »wahren« Ursachen der »Ablösung« des Genossen Chruschtschow und über die sich daraus möglicherweise ergebenden Auswirkungen ein.
Neben den bereits bekannten und in unseren ersten Informationen erwähnten Spekulationen, die in ihrem Inhalt auch heute noch gleiche Tendenzen aufweisen, werden in geringerem Umfange weiter folgende neue Richtungen diskutiert:
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Genossen Chruschtschow werde eine gewisse »Prahlsucht«, »Selbstherrlichkeit« und »Eigenmächtigkeit« bei wichtigen politischen Entscheidungen vorgeworfen; er habe sich in vielen Fällen in den Vordergrund gespielt, ohne dass es sich um seine persönlichen Verdienste gehandelt habe. Bei den unpassendsten Gelegenheiten habe er Äußerungen von politischer Tragweite gemacht, die im Kollektiv nicht abgesprochen gewesen und als undiplomatisch einzuschätzen waren (u. a. habe für die Reise seines Schwiegersohnes Adshubej15 und seine beabsichtigte Reise nach Westdeutschland16 kein kollektiver Beschluss vorgelegen).
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Genosse Chruschtschow wird eine gewisse Verwandtschaftspolitik und »Vetternwirtschaft« vorgeworfen. Er habe versucht, dem ZK der KPdSU eine »Familienpolitik« aufzuzwingen. (Mehrfach wird in diesem Zusammenhang erwähnt, dass diese Eigenschaften des Genossen Chruschtschow bei Bestehen einer kollektiven Leitung der KPdSU hätten früher aufgedeckt und verhindert werden müssen.)
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In der Haltung gegen China und Albanien – teilweise wird in der Aufzählung auch die VR Rumänien mit angeführt – müsse seitens der KPdSU und der kommunistischen Parteien eine Revidierung erfolgen, da die Auslegung der Politik dieser Länder durch Genossen Chruschtschow »zu hart« und »unsachlich« gewesen sei.17 (Es wird vereinzelt versucht, die Politik Chinas zu rechtfertigen, da China nach der Zündung der ersten Atombombe18 erklärt habe, nicht als erstes Land die Atombombe einsetzen zu wollen. Diese Erklärung Chinas stehe im Gegensatz zu den bisher über China veröffentlichten Informationen.)19
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Durch Genossen Chruschtschow seien schwere politische Fehler in der Haltung gegenüber den Lateinamerikanischen Ländern geduldet worden. In Zukunft würde eine stärkere Unterstützung dieser Länder erfolgen, um den Einfluss Chinas zurückzudrängen.
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Durch Verausgabung umfangreicher Mittel für die Neulandgewinnung20 in der SU und für die Raumschifffahrt sei der Lebensstandard der Bevölkerung der SU gesunken und insbesondere in der Landwirtschaft ein Stillstand eingetreten. (Mehrfach der notwendige Getreideeinkauf der SU in den USA erwähnt.)
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Es wird vermutet, dass sich die »Ablösung« des Genossen Chruschtschow negativ auf die Wahlen in den USA21 auswirken wird. Da im Allgemeinen ein »härterer Kurs« seitens der SU erwartet werde, sei es möglich, dass die amerikanischen Bürger auch einen »härteren Mann« – nämlich Goldwater22 – wählen würden.
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Wiederholt wird von DDR-Bürgern, aber auch von Bürgern Westberlins und Westdeutschlands, eine negative Auswirkung auf das Passierscheinabkommen23 und auf die Freizügigkeit der Rentnerbesuche24 in Westdeutschland und Westberlin erwartet.
Neben diesen Spekulationen spielen in den letzten Tagen Gerüchte im stärkeren Umfang eine Rolle. Sie lassen sich in folgenden Tendenzen zusammenfassen:
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Die »Ablösung« des Genossen Chruschtschow sei in seiner Abwesenheit während seines Urlaubs erfolgt. In diesem Zusammenhang wird ein »Staatsstreich« vermutet.
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Genosse Chruschtschow sei verhaftet worden bzw. über seinen Verbleib sei in der SU nichts bekannt.
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Der Schwiegersohn des Genossen Chruschtschow, Genosse Adshubej, sei ebenfalls verhaftet. Genosse Adshubej sei in das westliche Ausland geflohen.
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Weitere »Ablösungen« führender Persönlichkeiten und Minister der SU stünden bevor.
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In Moskau sei es infolge der »Ablösung« des Genossen Chruschtschow zu Studentenkrawallen gekommen.