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Währungs- und Devisenvergehen sowjetischer Militärangehöriger

14. Dezember 1976
Information Nr. 875/76 über die sich aus Währungs- und Devisenvergehen sowjetischer Militärangehöriger ergebenden weiteren notwendigen Maßnahmen

Im engen Zusammenwirken mit den sowjetischen Sicherheitsorganen konnten umfangreiche Währungsspekulationen aufgedeckt werden, die von in der DDR stationierten sowjetischen Militärangehörigen seit 1972 bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt begangen wurden. (Entsprechende Ermittlungsverfahren laufen bei den sowjetischen Untersuchungsorganen in Moskau, Kiew, Minsk, Odessa und Nowosibirsk.)

Ungeachtet weiterer in diesem Zusammenhang gemeinsam mit den sowjetischen Sicherheitsorganen festgelegter Maßnahmen, werden nach wie vor von Angehörigen der in der DDR stationierten Streitkräfte der Sowjetarmee spekulativ erworbene Beträge Mark der DDR zum Kauf größerer Mengen Konsumgüter verwandt, die unter Ausnutzung von Militärtransporten illegal in die Sowjetunion verbracht werden.

Diese Handlungen werden durch eine Anzahl von Bedingungen begünstigt, die aus den derzeit gültigen Regelungen des Äquivalentenumtausches für Reisende aus der UdSSR resultieren. (Auch die ab 1.7.1976 seitens der UdSSR ohne Abstimmung mit der Staatsbank der DDR eingeführten Zoll- und Devisenerklärungen, die zum Umtausch von Rubel in Mark berechtigen, gewährleisten keine Unterbindung derartiger Devisenverbrechen.)

Aufgrund dieser Feststellungen werden zur Verhinderung weiterer Währungs- und Warenspekulationen gegenwärtig vom Präsidenten der Staatsbank der DDR Verhandlungen mit dem Präsidenten der GOS-Bank der UdSSR vorbereitet, in denen der Abschluss von Vereinbarungen über die künftige Regelung des Äquivalentenumtausches vorgesehen ist, die eine grundsätzliche Klärung des Problems ermöglichen. Mögliche Lösungsvarianten wurden seitens der Staatsbank der DDR dazu vorbereitet. (Die zu diesem Zweck bereits durchgeführten Vorbesprechungen mit Vertretern der GOS-Bank zeigten, dass diese keine Kenntnis über die bisher erfolgten Währungsmanipulationen und die von den sowjetischen Sicherheitsorganen realisierten Maßnahmen besaßen.)

Zur Gewährleistung des Erfolgs der Verhandlungen zur Beseitigung begünstigender Bedingungen für strafbare Handlungen erscheint [es] daher notwendig, seitens des Komitees für Staatssicherheit der UdSSR eine Information an den Präsidenten der GOS-Bank über die bisher durch die sowjetischen Sicherheitsorgane durchgeführten Aktionen zu veranlassen.

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    [ohne Datum]
    Information Nr. 876/76 über weitere Reaktionen von Verbindungen Biermanns und anderer Kulturschaffender in der DDR
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    14. Dezember 1976
    Information Nr. 814/76 über den Reiseverkehr von Staatsbürgern des Kaiserreiches Japan in die DDR im Jahre 1975