Zur Beurteilung der Situation
17. Mai 1954
Informationsdienst Nr. 2209 zur Beurteilung der Situation
Die Lage in Industrie, Verkehr, Handel und Landwirtschaft
Industrie und Verkehr
Allgemein wird über politische Probleme nur in geringem Umfange diskutiert. Die Genfer Konferenz steht im Mittelpunkt der vereinzelt bekannt gewordenen Diskussionen.1 Die Stimmen sind meist positiv und befassen sich mit der Abreise des USA-Außenministers aus Genf. Dieser Schritt wird als Niederlage der USA bewertet. Eine Arbeiterin aus dem VEB Baumwollspinnerei Meerane, [Bezirk] Karl-Marx-Stadt: »Ich bin der Meinung, dass die USA einen tüchtigen Schlag bekommen haben. Dadurch, dass Dulles2 plötzlich die Konferenz verlassen hat, hat er bewiesen, dass er dieser Konferenz nicht seinen Willen aufzwingen konnte.«3
Einzelne desinteressierte und negative Stimmen wurden bekannt. Eine Lohnbuchhalterin von der Bau-Union Potsdam, Baustelle Wünsdorf: »Um politische Dinge kümmere ich mich nicht. In Genf wird es wohl doch nicht viel werden. Ich habe darüber noch nicht viel gehört.« Ein Eisengießer von der Bau-Union Potsdam, Baustelle Wünsdorf: »Die Genfer Konferenz ist für die Katz! Da kommt nichts Positives heraus. Man hört kaum etwas von den Tagungen, ganz zu schweigen von den Erfolgen.«
Verschiedentlich wird über betriebliche bzw. persönliche Dinge diskutiert.
Missstimmung wird aus einzelnen Betrieben bekannt: Im Stahlwerk Gröditz, [Bezirk] Dresden, wird unter den Arbeitern heftig darüber diskutiert, dass bis zum IV. Parteitag eine 6 000-t-Presse errichtet werden musste,4 die jetzt wegen Auftragsmangel stillsteht. Der Parteisekretär der Großschmiede erklärte dazu: »Aufträge für die große Presse sind deshalb schwer zu bekommen, weil der Schwermaschinenbau und die Metallurgie sich über die Auftragserteilung nicht einig werden können.«
Im VEB Grube Greifenhain, [Bezirk] Cottbus, sind die Kollegen über die unterschiedliche Urlaubsgewährung in den Betriebskollektivverträgen für Lokführer missgestimmt. So erhalten die Lokführer in diesem Betrieb zwölf Tage Urlaub, während sie im Alfred-Scholz-Werk des Braunkohlenwerkes 18 Tage Urlaub bekommen, obwohl vom Bezirksvorstand des FDGB Senftenberg erklärt wurde, dass der Urlaub im Revier einheitlich gewährt wird.
Produktionsschwierigkeiten entstanden in einigen Betrieben wegen Materialmangel. Im VEB Kabelwerk Oberschöneweide, Köpenick, Berlin, besteht ein Mangel an nordischer Zellulose, aus der Kabelpapier hergestellt wird. Dadurch sind die Exportlieferungen gefährdet.5
Im VEB Blechbearbeitung Berlin ist die Planerfüllung für Monat Mai [1954] gefährdet, da Tiefziehbleche vom Stahlwerk Thale bisher nicht geliefert wurden.6
Im VEB Apparate- und Kesselbau Berlin stockt die Produktion, da es an brauchbaren Kesselblechen mangelt. 75 Prozent der Facharbeiter müssen Hofarbeiten durchführen.
Produktionsstörungen: Im VEB Veredlungswerk II in Plauen,7 [Bezirk] Karl-Marx-Stadt, kam es am 5.5.[1954] infolge einer veränderten Kohlenzufuhr im Kesselhaus zu einer Kohlenstaubexplosion. Gesamtschaden 15 000 DM.
Folgende negative Einzelbeispiele wurden noch bekannt: Eine mangelhafte Verwaltungsarbeit in der Lohnabrechnung des VEB Transformatorenwerkes Berlin-Oberschöneweide wurde bei der Geldauszahlung im Monat April durchgeführt. Da die Kasse die Abschlagszahlungen nicht richtig berechnet hatte, erhielten verschiedene Kollegen sehr wenig Geld ausgezahlt. Ein Kollege bekam sogar nur 0,07 Dpfg.8
Im Kaliwerk Marx/Engels, [Kreis] Bad Salzungen, [Bezirk] Suhl, sind die Genossen mit der Beitragskassierung nicht einverstanden, da sie infolge des Grenzzuschlages höhere Beiträge zahlen müssen.9 Darüber wird sehr negativ diskutiert. Im Monat April haben nur ca. 25 bis 30 Prozent die Beiträge bezahlt.
Negative Stimmen wurden über das Bestehen des Wismut-Sperrgebietes bekannt.10 So sagte ein Buchhalter vom VEB Baumwollspinnerei Tannenberg, [Bezirk] Karl-Marx-Stadt: »Mein Bruder kann mich nicht besuchen, weil er keine Einreisegenehmigung bekommt. Warum haben hier die Russen in unserem eigenen Haus zu bestimmen. Solange diese Sperre nicht aufgehoben oder wenigstens verengt wird, wird der größte Teil der Bevölkerung an eine volle Souveränität nicht glauben.«11
Handel und Versorgung
Verschiedentlich wird in den Bezirken über eine ungenügende Warenbereitstellung geklagt. Zum Beispiel mangelt es im Kreis Weißenfels, [Bezirk] Halle, an Eiern, Frischfisch und Räucherwaren und im Kreis Gräfenhainichen, [Bezirk] Halle, an Textilien. Im Kreis Schmalkalden, [Bezirk] Suhl, sind Hausfrauen verärgert, weil es schon lange keine Salzheringe und keinen Käse gibt. Weiter fehlt es an Sommerschuhen, Schürzen oder Schürzenstoff.
Bei der DHZ Süßwaren Berlin ist Vitalade12 im Wert von 19 000 DM verdorben.
Landwirtschaft
Nach wie vor wird unter der Landbevölkerung wenig über politische Tagesfragen gesprochen. Zur Genfer Konferenz wird nur im ganz geringen Maße Stellung genommen. Ein Traktorist aus dem Kreis Potsdam: »Für das Lager des Friedens ist es bestimmt ein Fortschritt, dass Dulles Genf verlassen hat, denn er hat bestimmt kein reines Gewissen, sich vor den Völkern Asiens zu verantworten. Frankreich soll endlich den Krieg in Indochina einstellen, denn Siege haben sie sowieso nicht zu verzeichnen.«
Im Mittelpunkt des Interesses stehen wirtschaftliche und persönliche Belange, deshalb wird vorwiegend über diese Fragen gesprochen. In einer Bauernversammlung in Wallendorf, [Bezirk] Halle, wurde von Bauern zum Ausdruck gebracht, dass die vorgesehene 20-prozentige Steigerung der landwirtschaftlichen Produkte nur möglich ist, wenn u. a. die Düngemittelzuteilung erhöht, die Qualität der landwirtschaftlichen Bedarfsgüter verbessert wird und ausreichend zur Verfügung steht. Auch müsste die Freigabe von Ziegelsteinen und Holz erfolgen, damit zweckmäßige Stallungen gebaut werden können.
In den Kirchengemeinden Glienick, Werben, Neuendorf und Schünow, [Bezirk] Potsdam, müssen die Bauern (ganz gleich, ob sie Land von der Kirche gepachtet haben oder nicht) eine sogenannte Roggengeldrente jährlich bis zum 2. Januar an die Kirche zahlen, anderenfalls pfändet die Kirchengemeinde oder zieht das Geld zwangsweise ein. Die Bauern sind damit nicht mehr einverstanden und wünschen, dass sie die Regierung von dieser Abgabe befreit. Dazu äußerte ein Bauer aus Glienick: »Ich bin nicht damit einverstanden, dass wir schon jahrzehntelang dieses Roggengeld bezahlen müssen. Ich sowie alle anderen Bauern unseres Ortes wünschen, dass dies von unserer demokratischen Regierung abgeschafft wird.« Der LPG-Vorsitzende aus Glienick: »Ich denke nicht daran, diese Roggengeldrente für die LPG noch an die Kirche zu zahlen. Wir in der LPG haben mit der Kirche nichts mehr zu tun, und es besteht darüber auch kein Gesetz in der DDR.«
Im Kreis Neuhaus, [Bezirk] Suhl, mangelt es an Ferkeln und Läuferschweinen, besonders bei den LPG und dadurch ist ihr Finanzplan gefährdet.
Die Bauern in der Sperrzone des Kreises Sonneberg, [Bezirk] Suhl, sind verärgert, dass auch jetzt, so sie solange auf den Feldern zu tun haben, die Polizeistunde um 22.00 Uhr geboten wird. Dadurch ist es ihnen nicht möglich, abends noch ein Lokal aufzusuchen. Sie sind der Meinung, dass die Polizeistunde in den Sommermonaten um eine Stunde verlängert werden könnte.13
In der Gemeinde Wickersdorf, [Bezirk] Halle, beklagen sich Bauern über die hohen Preise der Saatkartoffeln (ein Ztr. 20,00–25,00 DM), die sie nicht bezahlen können. Sie sind der Meinung, dass eine Lösung geschaffen werden muss, indem vielleicht Getreide gegen Kartoffeln getauscht werden könnte.
Negative bzw. feindliche Stimmen wurden nur ganz vereinzelt bekannt. Ein Bauer aus Kaltenhof, [Bezirk] Rostock: »Im letzten Krieg war ich in der SU und habe mir dort die Kollektivwirtschaften angesehen. Ich bin der Meinung, dass die und überhaupt das ganze Leben in der Sowjetunion für uns nicht vorbildlich ist, weil wir in Deutschland schon viel weiter sind.«
Ein Bauer aus Lüchow, [Bezirk] Rostock: »Viele Arbeitslose in Westdeutschland wollen ja gar nicht arbeiten, denn sie leben ja ohne Arbeit viel besser.«
Übrige Bevölkerung
Die übrige Bevölkerung befasst sich wenig mit den politischen Ereignissen und nimmt wenig, teils positiv, teils negativ, zu einigen politischen Tagesfragen Stellung. Hierzu ein positives Beispiel: Eine Hausfrau aus Frankfurt/Oder sagte: »Von der Genfer Konferenz wünsche ich mir nun endlich Erfolg. Vorschläge sind schon genügend gemacht worden und die Lage ist doch endgültig klar. Warum zögern die Westmächte die Beendigung der Kriegshandlungen und das Verbot der Atomwaffen noch hinaus?«
Besonders in den bürgerlichen Kreisen und insbesondere beim privaten Handwerk spricht man oft negativ. So erklärte ein Tischlermeister aus Fohlenburg,14 [Bezirk] Magdeburg: »Sie haben uns so richtig befreit von allen Sachen, vor allem von unserem freien Leben, denn heute darf man nichts mehr sagen.«
Seine Zustimmung zum National-Kongress15 gibt ein Geschäftsmann mit folgenden Worten: »Der Kernpunkt des National-Kongresses ist die Lösung der deutschen Frage, welche die Wiedervereinigung Deutschlands beinhaltet. Das ist das Bestreben aller wahrhaft Deutschen in der Nationalen Front.16 Delegierte aller Berufsgruppen sind als Vertreter der Nationalen Front, also gleichzeitig als Träger der gesamten Bevölkerung aus Ost- und Westdeutschland, Teilnehmer des Kongresses.«
Vereinzelt wird von den Geschäftsleuten abfällig über den »Neuen Kurs«17 gesprochen und in Verbindung damit auf einen neuen 17. Juni [1953] hingeleitet. Ein Geschäftsmann aus Plauen, [Bezirk] Karl-Marx-Stadt, äußerte sich hierzu wie folgt: »Wir sind wieder so weit wie vor dem 17. Juni [1953]!« Ein anderer Geschäftsmann aus Plauen unterstützte diese Meinung und sagte: »Ja, so kann es nicht weitergehen.«
Die Gespräche über die Verknappung von HO-Fleischwaren haben in Groß-Berlin einen größeren Umfang angenommen. Hierzu einige Stimmen: Eine Frau aus Pankow, Berlin, stand eine Stunde nach Wurst an, erhielt nur 100 g Wurst und sagte: »Das ist nur wieder wegen dem Deutschlandtreffen.«18 Käufer aus dem Bezirk Prenzlauer Berg erhielten am 14.5.[1954] in der HO-Fleischerei Raumer Straße kein Fleisch und brachten den Mangel ebenfalls mit dem Deutschlandtreffen in Verbindung. Die gleichen Erscheinungen und Äußerungen sind auch in den Vororten Mahlsdorf, Kaulsdorf, Biesdorf, Karlshorst usw. festgestellt worden.19
Organisierte Feindtätigkeit
Flugblattverbreitung
NTS:20 Potsdam 6 850, Karl-Marx-Stadt 18 000, Dresden einige Exemplare.
Ostbüro der SPD:21 Potsdam 1 825, Karl-Marx-Stadt 25, Dresden 740.
Flugblätter gegen die FDJ: Potsdam 24, Dresden ca. 100.
Ostbüro der CDU: Potsdam 3 225, Dresden einzelne.
Ostbüro der FDP: Karl-Marx-Stadt 120.
Verschiedener Art: Dresden 2 200.
Inhalt der Flugblätter: Hetze gegen Partei und Regierung, gegen das II. Deutschlandtreffen der FDJ, gegen die FDJ und gegen die SU.
Am 15.5.1954, 10.00 Uhr, wurden an der Sektorengrenze in Berlin, Bezirk Mitte, an die Träger der Plakate für den Nationalkongress die als »Junge Welt« getarnte Hetzschrift verteilt.
In Wolgast, [Bezirk] Rostock, am Lustwall wurde an einem Baum die Feindlosung »Wir sind für die EVG – ja!« angebracht.22
An der Arbeiter-und-Bauern-Fakultät in Leipzig kursiert das Gerücht, dass die FDJ diesmal geschlossen nach Westberlin marschiert.23
Vermutliche Feindtätigkeit
Im Tbc-Heim in Görlitz sind am 13.5.1954 von 370 Insassen 210 an Durchfall erkrankt, der nach drei Stunden wieder vorüber war. Vermutlich durch Pilzkonserven.
Der UFJ24 verschickt an das Wachpersonal der Strafvollzugsanstalten Hetzschriften mit der Überschrift »Wachmannschaften der Haftanstalten und Arbeitslager!« Darin wird dem Wachpersonal angedroht, dass sie bei der Wiedervereinigung Deutschlands (im Sinne der Feinde) für ihre derzeitige Tätigkeit »Rechenschaft ablegen« müssen. Sie könnten nur dann auf eine günstige Beurteilung hoffen, wenn sie jetzt jede Möglichkeit nutzen, um den inhaftierten Verbrechern zu helfen.
Die Wachmannschaften werden unter anderem zu Folgendem aufgefordert: Auf »berechtigte« Wünsche der Häftlinge einzugehen, soweit das »möglich« ist. Nicht jeden unbedeutenden Verstoß gegen die Anstaltsdisziplin der Anstaltsleitung zu melden, die Paketkontrolle nur oberflächlich durchzuführen. Weiterhin sollen sie die wachsamsten und zuverlässigsten Wachleute dem UFJ melden, desgleichen die Namen der »politischen« Häftlinge. Außerdem sollen sie persönlich, durch Angehörige, durch Bekannte oder brieflich, mit 6-stelligen Kennziffern Verbindung zum »Untersuchungsausschuss Freiheitlicher Juristen« aufnehmen.
Westberlin
In einer Versammlung der CDU in Charlottenburg, Schillerstraße (ca. 250 Anwesende) führten Dr. Schneider25 und Ernst Lemmer26 u. a. aus, dass bei der Wahl in Westberlin ein neuer »Konkurrent« aufgetaucht ist, die SED.27 Es würde sich schon zeigen, ob das »Lumpengesindel« einen Boden in Westberlin hat.
Am 12.5.1954 führte die »Deutsche Partei«28 eine öffentliche Kundgebung in Böhnkes-Festsälen in Charlottenburg durch (ca. 1 000 Besucher). Der Bundesabgeordnete Schneider29 führte u. a. aus, dass zum Pfingsttreffen der FDJ die Jugendlichen gezwungen würden, und dass es deshalb die Aufgabe der »Deutschen Partei« sein müsste, die Jugendlichen nach Westberlin zu holen, um sie davon zu überzeugen, dass nur drüben wirkliche Freiheit existiert.
Am 12.5.1954 fand in Wilmersdorf eine Sitzung des Stadtparlamentes statt, in der von der SPD die Frage gestellt wurde, was zum Deutschlandtreffen vorbereitet ist. Daraufhin erklärte der Verantwortliche, dass das Jugendheim in der Uhlandstraße dafür bereitsteht. Dort werden alle Jugendpfleger und Helfer anwesend sein. Die Parteien werden sich den Jugendlichen zur Verfügung stellen und mit ihnen auftretende Fragen diskutieren. (Derartige Maßnahmen werden in allen Bezirken Westberlins getroffen.)
Stummpolizei30
In einer Dienstbesprechung am 10.5.1954 im Polizeirevier 143 der Polizeiinspektion Spandau erklärte ein Oberinspektor u. a., dass er zu Pfingsten härtesten Einsatz und rücksichtsloses Vorgehen von seinen Leuten wünscht. Es brauche keiner Bedenken zu haben, er verantwortet alles. Auf keinen Fall darf die SED in Westberlin an Boden gewinnen, wie das am 1. Mai [1954] der Fall war.31
Ab 18.5.1954 wird die Schule in der Lietzenburger Straße mit Polizei der Einsatzkommandos anlässlich des Deutschlandtreffens belegt.
Anlässlich der Teilnahme der SED an den Wahlen wird von der Westberliner Bevölkerung unter anderem zum Ausdruck gebracht, dass es sich zeigen wird, wie stark sie ist und wie viel Anhänger sie hat. Es wurden nur sehr wenig Stimmen bekannt, die zum Ausdruck brachten, dass die SED zu den Wahlen nicht zugelassen werden sollte.
Am 8.5.1954 sollen in Westberlin 95 Prozent der Käufer aus dem demokratischen Sektor und aus der DDR gewesen sein, die vorwiegend Lederwaren, Fettigkeiten und Schokolade gekauft haben.
Einschätzung der Situation
Die Lage hat sich gegenüber den Vortagen nicht wesentlich geändert.
Anlage vom 17. Mai 1954 zum Informationsdienst Nr. 2009
Landwirtschaft
Nachfolgend einige Beispiele über bestehende Mängel und Schwierigkeiten im sozialistischen Sektor in der Landwirtschaft.
Verschiedentlich sind Traktoristen verärgert, weil die Beschaffung von Ersatzteilen immer wieder Schwierigkeiten macht. Dazu äußerte ein Traktorist der MTS in Rochlitz, [Bezirk] Karl-Marx-Stadt: »Wir haben von der MTS und deren Zielen einen guten Eindruck, aber jetzt haben wir fast alle die Schnauze voll und möchten am liebsten den Mist hinhauen und in die Produktion gehen. Es gibt absolut keine Ersatzteile und wir flicken von einem zum anderen Mal, dann brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn die Bauern nicht mit uns zufrieden sind.«
In der MTS Panschwitz, [Bezirk] Dresden, wollen sich drei Traktoristen entlassen lassen, da sie der Meinung sind, dass ihr Verdienst nicht ihrer schweren Arbeit entspricht. Dazu äußerte ein Traktorist: »Wir müssen auf dem Feld schwer arbeiten und durch unsere Leistungen steckt die Buchhaltung die Prämien ein.« (Die Buchhaltung erhielt am 1. Mai [1954] 800 DM Prämie.)
In mehreren LPG und staatlichen Betrieben des Bezirkes Potsdam bestehen Schwierigkeiten in der Erfüllung der Produktionspläne, weil es an Läuferschweinen mangelt. Bei den LPG-Mitgliedern besteht deshalb die Befürchtung, dass ihre Arbeitseinheiten herabgesetzt werden, wenn die Produktionspläne nicht erfüllt werden. Aus diesem Grunde zögern die Arbeiter der staatlichen Betriebe in Stepenitz, sich zu einer LPG zusammenzuschließen. Sie diskutieren folgendermaßen: »Wir würden sofort eine LPG gründen, aber wir sehen doch, dass sie keine Schweine erhalten. Wir brauchten auch 100 Stück und wenn wir sie nicht bekommen, kommt die Einheit nicht auf 9,00 DM und wir stehen uns dann schlechter als jetzt.«
Der Leiter der örtlichen landwirtschaftlichen Betriebe in Augzin, [Bezirk] Schwerin, ließ auf den Stalldung Kunstdünger streuen. Dadurch verbrannte der Dünger und als er darauf aufmerksam gemacht wurde, erklärte er, dass es sich um Neuerermethoden handeln würde (Schaden: ca. 800 DM).